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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 3. Sitzung
Termin: Di, 07.03.2017 16:00 Uhr
Ort: Kreishaus Stadthagen
31655 Stadthagen
Saal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Kreisausschusses am 18.10.2016 sowie der Kreistage am 25.10.2016, 15.11.2016 und 06.12.2016.  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Entsendung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Schaumburg BV-73/2017
5 Bestimmung von Vertreterinnen/Vertretern für die Gesellschafterversammlung der AGAPLESION EV. KLINIKUM SCHAUMBURG gemeinnützige GmbH BV-53/2017
6 Resolution;
Finanzierung Kindertagesbetreuung
BV-72/2017
7 Erlass einer Allgemeinen Vorschrift zur Erstattung von Mindereinnahmen
im Ausbildungsverkehr im regionalen Busverkehr im Gebiet des
Landkreises Schaumburg gem. § 45a Personenbeförderungsgesetz
(PeBefG) als Satzung gem. Art 3 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1370/2007, §§ 10, 11
NKomVG
BV-17/2017
8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 einschl. Haushaltspläne der Betriebe gewerblicher Art und Wirtschaftspläne;
Investitionsprogramm 2017 - 2020
BV-70/2017
8.1 Änderungsliste Haushaltsplan 2017
Stand: 07.03.2017 -Kreistag-
 
9 Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010;
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes;
Stellungnahme des Landrats;
Beschlussfassung über die Jahresrechnung und Erteilung der Entlastung
BV-71/2017
10 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen BV-52/2017
11 Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des Jugend-, Bildungs- und Freizeitcentrums (JBFC);
Anmietung des Gästehauses im Stift Obernkirchen
BV-69/2017
12 Interkommunale Zusammenarbeit; Übernahme der Personalsachbearbeitung und Personalabrechnung für die Samtgemeinde Sachsenhagen BV-59/2017
13 Anfragen der Kreistagsabgeordneten  
14 Einwohnerfragestunde