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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 2. Sitzung
Termin: Di, 06.12.2016 16:00 Uhr
Ort: Kreishaus Stadthagen
31655 Stadthagen
Saal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Verpflichtung der Abgeordneten gem. § 60 NKomVG  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Benennung von Vertreterinnen/Vertretern des Landkreises Schaumburg für die Lenkungsgruppe Regionale Entwicklungskooperation Weserbergland plus  
5 Benennung von Vertreterinnen/Vertretern des Landkreises Schaumburg für den Klimaschutzbeirat  
6 Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg BV-4/2017
7 Übertragung des Eigenbetriebes Klinikum Schaumburg auf die AGAPLESION EV. KRANKENHAUS BETHEL Bückeburg gGmbH BV-23/2017
Aktueller Stand der Vertragssituation in Bezug auf die Übertragung von Eigentumsanteilen am Klinikum Schaumburg sowie aktueller Stand der Finanzierung des neuen Klinikums;
Anfrage des Kreistagsabgeordneten Dr. Wilharm vom 24.11.2016
IV-37/2017
Übertragung des Eigenbetriebes Klinikum Schaumburg auf die AGAPLESION EV. KRANKENHAUS BETHEL Bückeburg gGmbH;
Beantwortung der Anfrage des Kreistagsabgeordneten Dr. Wilharm
IV-38/2017
8 Jugend-, Bildungs- und Freizeitcentrum Bückeberg;
Aufhebung der selbständigen Wirtschaftsführung für die Einrichtung JBF-Centrum
BV-33/2017
9 Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des JBF-Centrums;
Anmietung des Gästehauses im Stift Obernkirchen
BV-21/2017
10 Änderung der Entgeltordnung für das Jugend-, Bildungs- und Freizeit-Centrum (JBFC)
zum 01.03.2017
BV-31/2017
11 Kenntnisnahme / Zuständigkeiten bei der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben BV-32/2017
12 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen BV-3/2017
13 Anfragen der Kreistagsabgeordneten  
14 Einwohnerfragestunde