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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 97. Sitzung
Termin: Di, 06.10.2015 16:00 Uhr
Ort: Kreishaus Stadthagen
31655 Stadthagen
Saal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 16.06.2015  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Besetzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Gesundheit; Beratendes Mitglied Kreisseniorenrat  
5 Benennung stimmberechtigter Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss; Antrag der CDU-Fraktion  
6 Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senates für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht! bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht). 87/2015
7 Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und Ehrenbeamtinnen und sonstige ehrenamtlich auf Kreisebene tätige Funktionsträger/innen der Freiwilligen Feuerwehren (Entschädigungssatzung Feuerwehr) 92/2015
8 Neufassung der Satzung für das Jugendheim Frossee 81/2015
9 Flüchtlingssituation  
1 Flüchtlingssituation im Landkreis;
Antrag der SPD- und CDU-Kreistagsfraktionen vom 01.09.2015
120/2015
2 Satzung über die Heranziehung kreisangehöriger Kommunen für Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 119/2015
10 Erste Nachtragshaushaltssatzung; Nachtragsstellenplan 109/2015
11 Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2015;
Nutzung von Teilräumen des Krankenhauses Rinteln durch die Burghofklinik
115/2015
12 Elternbeiträge für die Kindertagesstätte am Kreiskrankenhaus Rinteln 113/2015
13 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen; Bankkonten für geduldete Flüchtlinge 110/2015
14 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 93/2015
15 Unterrichtung des Kreistages über die Neuaufnahme von Kommunaldarlehen  
16 Überörtliche Prüfung "Ausschöpfung des Gebührenpotentiales in der Abfallwirtschaft" durch den Landesrechnungshof für die Jahre 2012 - 2014 116/2015
17 Masterplan 100 % Klimaschutz 74/2015
18 Anfragen der Kreistagsabgeordneten  
1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Umstellung der Software des Kreistagsinformationssystems 122/2015
19 Einwohnerfragestunde