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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 44. Sitzung
Termin: Di, 21.06.2016 16:00 Uhr
Ort: Kreishaus Stadthagen
31655 Stadthagen
Saal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 23.02.2016  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Sitzübergang im Kreistag  
5 Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Kreistagsabgeordneten Harald Schmidt  
6 Umbildung von Ausschüssen  
1 Personal- und Organisationsausschuss  
2 Schul- und Berufsschulausschuss  
7 Vorsitz des Schul- und Berufsschulausschusses  
8 Benennung von Vertreterinnen/Vertretern in Verbänden, Gesellschaften und anderen Organisationen  
1 Beirat des Frauenhauses  
2 Aufsichtsrat der Schaumburger Verkehrsgesellschaft mbH  
3 Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Schaumburg  
4 Gesellschafterversammlung der Kreisaltenzentrum Schaumburg gGmbH  
9 Antrag der SPD-Fraktion; Resolution zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 - trassennaher Ausbau der Ausbau der Ausbaustrecke / Neubaustrecke Hannover-Bielefeld (Projekt 2-016-V01) 59/2016
10 Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zur Subventionierung des Bahnzubringerverkehrs in Bezug auf die Umwandlung des freigestellten Schülerverkehrs in den ÖPNV 64/2016
11 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 58/2016
12 Neubau einer IGS in Rinteln / Übergabe des Hallenbades Rinteln an die Stadt Rinteln bzw. auf die Bäderbetriebe Rinteln / Nachtragshaushaltssatzung 60/2016
13 Abschlussergebnisse der Kreiskrankenhäuser und Prüfung der Jahresrechnung für das Wirtschaftsjahr 2015, Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015 (Vorstellung durch PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft) 41/2016
14 Kenntnisnahme von über- / außerplanmäßigen Ausgaben 29/2016
15 Anfragen der Kreistagsabgeordneten  
16 Einwohnerfragestunde