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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 1. Sitzung
Termin: Di, 29.03.2022 16:00 Uhr
Ort: Wilhelm-Busch-Gymnasium
31655 Stadthagen
Aula, Schachtstraße 53, 31655 Stadthagen
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen des Kreistages am 16.11.2021 und des Kreistages am 07.12.2021  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Änderung der Satzung über die Nutzung und Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie von geduldeten und anerkannten Flüchtlingen in Unterkünften des Landkreises Schaumburg BV-27/2022
5 Benennung von Mitgliedern in Ausschüssen und Gremien  
5.1 Schul- und Berufsschulausschuss; Benennung von Mitgliedern BV-8/2022
5.2 Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Volkshochschule Schaumburg BV-68/2022
6 Benennung von Mitgliedern in Verbänden, Gesellschaften und anderen Organisationen  
6.1 Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Nr. 53 "West- und Südaue" BV-23/2022
6.2 Verbandsversammlung der Sparkasse Schaumburg; Umbenennung von Mitgliedern BV-39/2022
6.3 Verwaltungsrat des Jobcenter Schaumburg kAöR; Benennung von Vertreterinnen und Vertretern BV-9/2022
6.4 Beirat der Schaumburger Verkehrsgesellschaft mbH BV-11/2022
6.5 Berufung von drei Mitgliedern für den Beirat des JobCenter Schaumburg kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (kAöR) BV-7/2022
6.6 Mitgliederversammlung Weserbergland Tourismus e. V. BV-44/2022
6.7 Vorstand Schaumburger Land Tourismusmarketing e. V. BV-45/2022
6.8 Mitgliederversammlung Schaumburger Land Tourismusmarketing e. V. BV-59/2022
7 Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senates für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) beim Nieder-sächsischen Oberverwaltungsgericht BV-21/2022
8 Anträge der Fraktionen/Gruppen  
8.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Punkt 2 des Antrages zur Ergänzung der Hauptsatzung "Übertragung öffentlicher Sitzungen im Internet" vom 19.10. bzw. 15.11.2021 IV-18/2022 1. Ergänzung
8.2 Antrag der Gruppe WGS/FreieWähler; künftige Durchführung der Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse im online Format; hilfsweise jedenfalls aber online im Hybridformat BV-41/2022
8.3 Antrag der Gruppe WGS/FreieWähler; Einrichtung eines Integrationsrates BV-42/2022
8.4 Antrag der AfD-Fraktion; Resolution des Kreistages an die Landesregierung zur Wiederherstellung der Menschenrechte und Menschenwürde im Bundesland Niedersachsen BV-40/2022
9 Einführung der Telenotfallmedizin (TNM) im Rettungsdienst BV-15/2022
10 Energieagentur Schaumburg; Aufnahme eines weiteren Gesellschafters BV-57/2022
11 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen BV-30/2022
12 Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2016 und 2017;
Entlastungsverfahren
BV-3/2022
13 Haushaltsplanung - Aufstellung Doppelhaushalte BV-22/2022
14 Konsolidierter Gesamtabschluss;
weiteres Vorgehen
BV-28/2022
15 Überörtliche Prüfung IV-2/2022
16 Anfragen der Kreistagsabgeordneten  
17 Einwohnerfragestunde