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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 2. Sitzung
Termin: Di, 05.07.2022 16:00 Uhr
Ort: Magister-Nothold-Oberschule Lindhorst
31698 Lindhorst
Mensa
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Kreistages am 29.03.2022  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Neufassung der Richtlinie über die Annahme von Belohnungen und Geschenken BV-31/2022
5 Änderung der Honorar- und Entgeltordnung der Volkshochschule Schaumburg BV-86/2022
6 Änderung der Satzung und Entgeltordnung des Medienzentrums Schaumburg BV-91/2022
7 Verbandsversammlung der Sparkasse Schaumburg; Umbenennung von Mitgliedern BV-136/2022
8 Benennung von Vertreterinnen/Vertretern der Schaumburger Landschaft für das Kuratorium der Kulturstiftung Schaumburg BV-158/2022
9 Wahl des Kreisjägermeisters
Jagdbeirat; Wahl des Vertreters der Jäger
BV-123/2022
10 Mitwirkung des Kreisbehindertenrates und Kreisseniorenrates in den Fachausschüssen des Kreistages BV-121/2022
11 Berufung von Herrn Andre Harting für den Beirat des JobCenter Schaumburg kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (kAöR) BV-79/2022
12 Anträge der Fraktionen/Gruppen  
12.1 Antrag der Gruppe WGS/Freie Wähler;
Einrichtung einer Buslinie von Bad Nenndorf nach Hameln
BV-124/2022
12.2 Antrag der Gruppe WGS/FreieWähler; Anpassung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Kraftdroschken im Landkreis Schaumburg BV-155/2022
12.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Gründung eines Arbeitskreises Klimaschutz/Regionale Energiewende im Landkreis Schaumburg BV-84/2022
12.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;
Einleitung eines Projektdossierverfahrens; Eisenbahnstrecke Rinteln - Stadthagen
BV-125/2022
12.5 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen;
Beitritt des Landkreises zur AGFK - Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher
Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V.
BV-126/2022
12.6 Antrag der Gruppe SPD/FDP;
Entwicklung von Strukturen zur Sicherstellung einer zielführenden Weiterführung der Kinder- und Jugendbeteiligung
BV-145/2022
12.7 Antrag der Gruppe SPD/FDP;
Schaffung der organisatorischen, personellen und finanziellen Voraussetzungen für eine Stärkung der Migrationsarbeit
BV-146/2022
13 Einführung von hybriden Gremiensitzungen; Beschluss des Kreistages vom 29.03.2022 und Antrag der Gruppe WGS/FreieWähler "Antrag auf Anpassung der Hauptsatzung an die aktuelle Neufassung des § 64 NKomVG" vom 07.04.2022 IV-100/2022
14 Finanzielle Situation der Ev. Klinikum Schaumburg gGmbH BV-122/2022
15 Aufbau eines regionalen Versorgungszentrums (RVZ) in der Gemeinde Auetal, Beteiligung des Landkreises an der RVZ Auetal gGmbH BV-157/2022
16 Resolution; Finanzierung Kindertagesbetreuung BV-118/2022
17 Umsetzung des Ziel- und Maßnahmenkonzepts des Nahverkehrsplans für den Landkreis Schaumburg, Baustein 5, Tarifoptimierung
Einführung eines 360 €-Tickets im Schüler- und Ausbildungsverkehr im Landkreis Schaumburg zum 01.08.2022
BV-142/2022
18 Zukunftsregion Weserberglandplus BV-138/2022
19 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen BV-132/2022
20 Anfragen der Kreistagsabgeordneten  
21 Einwohnerfragestunde