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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 20. Sitzung
Termin: Di, 02.03.2021 16:10 Uhr
Ort: Ratsgymnasium Stadthagen
31655 Stadthagen
Aula, Büschingstraße 37, 31655 Stadthagen
Einladung:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung   Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung - Vorgang
2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 01.12.2020   Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 01.12.2020 - Vorgang
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten   Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten - Vorgang
4 Änderung der Satzung über die Nutzung und Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie von geduldeten und anerkannten Flüchtlingen in Unterkünften des Landkreises Schaumburg BV-26/2021 Beschlussvorlage BV-26/2021 - Vorgang
5 Anträge der Fraktionen/Gruppen   Anträge der Fraktionen/Gruppen - Vorgang
5.1 Antrag der Gruppe Grüne/FDP; Resolution zur ICE-Bahnstrecke BV-3/2021 Beschlussvorlage BV-3/2021 - Vorgang
5.2 Antrag der WGS-Fraktion; Lüftungskonzepte für Bildungseinrichtungen in Trägerschaft des Landkreises Schaumburg BV-4/2021 Beschlussvorlage BV-4/2021 - Vorgang
5.3 Antrag WGS-Fraktion;
Covid-19-Impfung der Geschäftsführung des Agaplesion Ev. Klinikum Schaumburg gGmbH
BV-32/2021 Beschlussvorlage BV-32/2021 - Vorgang
6 Durchführung einer überörtlichen Prüfung gemäß §§ 1 - 4 Nds. Gesetz über die überörtliche Kommunalprüfung (NKPG);
"Medienzentren - angekommen in der digitalen Welt?"
IV-16/2021 Informationsvorlage IV-16/2021 - Vorgang
7 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen BV-18/2021 Beschlussvorlage BV-18/2021 - Vorgang
8 Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015; Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes; Stellungnahme des Landrates; Beschlussfassung über die Jahresrechnung; Erteilung der Entlastung BV-211/2020 Beschlussvorlage BV-211/2020 - Vorgang
9 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022 BV-1/2021 1. Ergänzung Beschlussvorlage BV-1/2021 1. Ergänzung - Vorgang
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022 BV-1/2021 2. Ergänzung Beschlussvorlage BV-1/2021 2. Ergänzung - Vorgang
Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschl. Stellenplan 2021/2022;
Wirtschaftspläne der Beteiligungen; Investitionsprogramm 2021 - 2025
BV-1/2021 3. Ergänzung Beschlussvorlage BV-1/2021 3. Ergänzung - Vorgang
10 Umsetzung des Ziel- und Maßnahmenkonzepts des Nahverkehrsplans für den Landkreis Schaumburg; Baustein 5 Tarifoptimierung BV-25/2021 Beschlussvorlage BV-25/2021 - Vorgang
11 Anfragen der Kreistagsabgeordneten   Anfragen der Kreistagsabgeordneten - Vorgang
12 Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang