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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 15. Sitzung
Termin: Di, 25.02.2020 16:08 Uhr
Ort: Kreishaus Stadthagen
31655 Stadthagen
Saal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 03.12.2019  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Kreistagsabgeordneten Andreas Paul Schöniger IV-16/2020
5 Umbildung der WGS-Fraktion und der CDU-Fraktion BV-50/2020 1. Ergänzung
6 Umbildung von Ausschüssen  
6.1 Umbildung des Kreisausschusses; namentliche Änderungen BV-22/2020
6.2 Ausschuss für Kultur und Partnerschaften; namentliche Änderungen der CDU-Fraktion BV-58/2020
6.3 Ausschuss für Umweltschutz; namentliche Änderungen der CDU-Fraktion BV-59/2020
6.4 Umbildung von Ausschüssen; Antrag der WGS-Fraktion BV-51/2020
6.5 Umbildung des Bauausschusses BV-52/2020 1. Ergänzung
6.6 Umbildung des Ausschusses für Kreisentwicklung BV-53/2020 1. Ergänzung
6.7 Umbildung des Schul- und Berufsschulausschusses BV-54/2020 1. Ergänzung
6.8 Umbildung der Gesellschafterversammlung der Abfallwirtschaftsgesellschafts-GmbH des Landkreises Schaumburg und des Verwaltungsrates des Jobcenter Schaumburg kAöR; namentliche Änderungen der CDU-Fraktion BV-60/2020
6.9 Umbildung des Kuratoriums Kulturstiftung Schaumburg BV-55/2020
6.10 Umbildung der Mitgliederversammlung Schaumburger Landschaft e.V. BV-56/2020
6.11 Umbildung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Schaumburg BV-63/2020
7 Zuteilung der Vorsitze in den Ausschüssen gem. §§ 71 und 72 NKomVG BV-57/2020 1. Ergänzung
8 Benennung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Weserbergland BV-13/2020
9 Wahlen  
9.1 Wahl der Vertreterinnen/der Vertreter der/des Vorsitzenden des Kreistages BV-62/2020
9.2 Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterin / Stellvertreter des Landrates;
ggf. Änderung der Hauptsatzung und der Entschädigungssatzung
 BV-23/2020
10 Änderung der Satzung über die Nutzung und Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie von geduldeten und anerkannten Flüchtlingen in Unterkünften des Landkreises Schaumburg BV-10/2020
11 Honorarordnung der Kreisjugendmusikschule; Änderung BV-48/2020
12 Antrag der SPD Fraktion; Für jedes neugeborene Kind in Schaumburg einen Baum pflanzen BV-24/2020
13 Antrag der SPD Fraktion auf Förderung anwendungsorientierter Maßnahmen zur Gewinnung, Speicherung, Verteilung und Nutzung von Wasserstoff sowie der im Energieversorgungsprozess vor- oder nachgelagerten klimafreundlichen Verfahren der jeweils ergänzenden Sektoren BV-25/2020
14 VHS;
Aufhebung der selbstständigen Wirtschaftsführung		 BV-46/2020
15 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 einschl. der Wirtschaftspläne
der Beteiligungen; Investitionsprogramm 2020 - 2023		 BV-7/2020 3. Ergänzung
16 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen BV-27/2020
17 Anfragen der Kreistagsabgeordneten  
18 Einwohnerfragestunde