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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 4. Sitzung
Termin: Di, 12.12.2023 16:00 Uhr
Ort: Kreishaus Stadthagen
31655 Stadthagen
Saal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Kreistages vom 26.09.2023  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Sitzverlust der Kreistagsabgeordneten Daniela Truschel durch Verzicht BV-232/2023
5 Sitzübergang, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Kreistagsabgeordneten Margot Zedlitz IV-230/2023
6 Auflösung der AfD-Fraktion; Austritt des Kreistagsabgeordneten Dr. Heller BV-241/2023
7 Neubildung der AfD-Fraktion BV-231/2023
8 Neubesetzung von Ausschüssen, Gremien und Verbänden; namentliche Änderungen BV-242/2023
9 Neubesetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Schaumburg BV-244/2023
10 Ausschuss für Soziales und Gesundheit; Benennung von sonstigen Mitgliedern BV-227/2023
11 Schul- und Berufsschulausschuss; Benennung von sonstigen Mitgliedern BV-200/2023 1. Ergänzung
12 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Schaumburg vom 17.11.1998 BV-202/2023
13 4. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung im LK Schaumburg vom 18.12.2012 BV-197/2023
14 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren BV-250/2023
15 Anträge der Fraktionen/Gruppen  
15.1 Antrag der SPD / FDP-Gruppe; Kinderfreundliche Kommune BV-224/2023
16 Kreisschulbaukasse; Richtlinien und Beitragsgestaltung BV-180/2023
17 Förderung des Kreisfeuerwehrverbandes Schaumburg e. V. BV-192/2023
18 Förderung des Katastrophenschutzes:
Zuschuss für die Beschaffung eines Krankentransportwagens		 BV-193/2023
19 Förderung des Katastrophenschutzes:
Erhöhung des Zuschusses an den DRK-Kreisverband Schaumburg e. V.		 BV-194/2023
20 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen BV-240/2023
21 Raumversorgung Schule am Deister, Förderschule Schwerpunkt geistige Entwicklung Rodenberg BV-246/2023
22 Integriertes Mobilitätskonzept für den Landkreis Schaumburg BV-189/2023
23 pro-Invest; Weiterführung der Investitionsförderung für kleine und mittlere Unternehmen 2024 - 2027 BV-187/2023
24 Energieagentur Schaumburg gGmbH; Aufnahme Avacon AG als Gesellschafter
 BV-238/2023
25 Einrichtung einer – weiteren – Wahlbeamtenstelle BV-182/2023
26 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen BV-236/2023
27 Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschl. Stellenplan 2024;
Wirtschaftspläne der Beteiligungen; Investitionsprogramm 2024 - 2027		 BV-233/2023 3. Ergänzung
28 Einwohnerfragestunde