Sprungziele

Menu
Startseite Kreistagsinfosystem Sitzungstermin
Seiteninhalt

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Kreistag, 2. Sitzung
Termin: Di, 04.07.2023 16:00 Uhr
Ort: Kreishaus Stadthagen
31655 Stadthagen
Saal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Kreistages am 21.03.2023  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Schaumburg gemäß § 114 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) BV-94/2023
5 Umbildung der AFD-Fraktion BV-99/2023
6 Umbildung des Jugendhilfeausschusses BV-108/2023
7 Berufung von 2 Mitgliedern für den Beirat des JobCenter Schaumburg kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (kAöR) BV-102/2023
8 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreistages in den Beirat der Energieagentur Schaumburg gGmbH BV-79/2023
9 Mitwirkung des Kreisseniorenrates im Bauausschuss BV-83/2023
10 Anträge der Fraktionen/Gruppen  
10.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen; Auftragsvergabe und Beschaffung im Landkreis Schaumburg - umweltgerecht, sozial und wirtschaftlich BV-75/2023
10.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe WGS/Freie Wähler; Erarbeitung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes BV-87/2023
10.3 Antrag der AfD-Fraktion; Beauftragung einer Prüfungs- und Empfehlungskommission von Verwaltungsfachleuten, Politikern, Anteilseignern und Ärzten BV-137/2023
11 Sportpark Rinteln;
Abschluss einer Nutzungsvereinbarung		 BV-124/2023
12 Beteiligung des Landkreises an der RVZ Auetal gGmbH;
Gemeinsame Bürgschaftsübernahme durch den Landkreis Schaumburg und die Gemeinde Auetal für die MVZ Auetal gGmbH		 BV-113/2023
13 Gesellschaftsvertrag AGAPLESION EV. KLINIKUM SCHAUMBURG gGmbH
Notwendige Anpassungen		 BV-40/2023
14 Energieagentur Schaumburg; Aufnahme weiterer Gesellschafter BV-69/2023
15 Überörtliche Kommunalprüfung;
Prüfungsmitteilung Schulstrukturen		 IV-88/2023
16 Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019;
Entlastungsverfahren		 BV-106/2023
17 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen BV-130/2023
18 Ausstattung eines weiteren Sitzungsortes mit Videokonferenztechnik BV-90/2023
19 Dienststellen nach dem Niedersächsischen Personalvertretungsgesetz; Auflösung der Dienststellen "Forsten" und "Schulen" BV-115/2023
20 Anfragen der Kreistagsabgeordneten  
21 Einwohnerfragestunde