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Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Kreistag, 1. Sitzung, Bitte Sitzungsunterlagen rechtzeitig vor dem Beginn der Server-Wartungsarbeiten am Dienstag, den 12.03.2024 um 6.00 Uhr synchronisieren.
Termin: Di, 12.03.2024 16:00 Uhr
Ort: Kreishaus Stadthagen
31655 Stadthagen
Saal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Kreistages vom 12.12.2023  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Sitzverlust des Kreistagsabgeordneten Dr. Michael Richter durch Verzicht BV-28/2024
5 Sitzübergang, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Kreistagsabgeordneten André Burghard IV-80/2024
6 Umbildung der FDP-Fraktion BV-87/2024
7 Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Engern und die Quelle Deckbergen (Wasserschutzgebiet Engern-Deckbergen) sowie Aufhebung der Wasserschutzgebiete Engern-Ahe und Großenwieden BV-23/2024
8 Änderung der Satzung über die Nutzung und Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie von geduldeten und anerkannten Flüchtlingen in Unterkünften des Landkreises Schaumburg BV-21/2024
9 Aufhebung der Dienstanweisung für das Forderungsmanagement beim Landkreis Schaumburg BV-14/2024
10 Ausschuss für Digitalisierung und Organisation; Benennung einer / eines Ausschussvorsitzenden BV-85/2024
11 Neubesetzung von Ausschüssen, Gremien und Verbänden; namentliche Änderungen BV-88/2024
12 Schul- und Berufsschulausschuss; Benennung von sonstigen Mitgliedern BV-70/2024
13 Gesellschafterversammlung der Verkehrsbetriebe Extertal GmbH BV-82/2024
14 Aufsichtsrat der Verkehrsbetriebe Extertal GmbH BV-83/2024
15 Energieagentur Schaumburg gGmbH; Verfahren zur Neubesetzung der Geschäftsführung BV-13/2024
16 Anträge der Fraktionen/Gruppen  
16.1 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion;
Teillöschung zweier Naturschutzgebietsbereiche inkl. der Widmung eines Teilbereiches für das Naturschutzgebiet Kameslandschaft Rinteln
BV-12/2024
17 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen BV-74/2024
18 Machbarkeitsstudie zum radverkehrstauglichen Ausbau von Betriebswegen
am Mittellandkanal
BV-253/2023
19 Zukunftsregion Weserbergland+ - Zukunftsforum Ressourcenwirtschaft BV-254/2023
20 Anfragen der Kreistagsabgeordneten  
21 Wahl und Ernennung des Leitenden Baudirektors Fritz Klebe zum Kreisrat BV-71/2024
22 Einwohnerfragestunde