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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 124. Sitzung
Termin: Di, 15.12.2009 16:00 Uhr
Ort: Kreishaus Stadthagen
31655 Stadthagen
Saal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 23.06.2009  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Auslaufen der Amtszeit der Ersten Kreisrätin Eva Burdorf - Verzicht auf Ausschreibung der vakant werdenden Stelle - Wahl von Kreisrat Klaus Heimann zum Ersten Kreisrat 139/2009
5 Direktwahl des Landrates / der Landrätin; Bestimmung des Wahltages und Berufung der Kreiswahlleitung 151/2009
6 Umbildung von Ausschüssen des Kreistages gem. §§ 47 und 47 b NLO; Benennung von Mitgliedern in Gremien von Beteiligungsunternehmen  
1 Ausschuss für Kultur und Partnerschaften  
2 Neuwahl von Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
3 Vertreterin/Vertreter im Aufsichtsrat des Kreisaltenzentrum Schaumburg gGmbH  
4 Vertreterin/Vertreter im Aufsichtsrat der Abfallwirtschafts-GmbH (AWS)  
7 Verwaltungsgericht Hannover;
Berufung von Wahlbevollmächtigten und Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern
153/2009
8 Sozialgericht Hannover;
Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern
154/2009
9 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Schaumburg - Abfallgebührensatzung (AGS) - vom 17.10.2000

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Schaumburg - Abfallentsorgungssatzung (AES) - vom 17.11.1998
119/2009 - 1
10 Erlass einer Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage Bohrberg im Landkreis Schaumburg 120/2009
11 Erlass einer Verordnung des Landkreises Schaumburg zur Regelung des Warenverkaufs auf Wochenmärkten 122/2009
12 Errichtung weiterer Integrierter Gesamtschulen 118/2009
13 Sonderpädagogische Förderung;
Vorschlag zur Neustrukturierung des Förderschwerpunktes Lernen
160/2009
14 Gewährung von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse  
1 Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für den Bau eines Mehrzweckraumes für die Grundschule Exten 130/2009
2 Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für den Bau einer Mehrzweckhalle mit Mensa und Ausgabeküche für die Grundschule Rinteln Nord 131/2009
15 Einrichtung eines Pflegestützpunktes
Zusammenführung des Fachdienstes Altenhilfe und des Kommunalen Sozialdienstes zu einem Pflegestützpunkt und zu einem Seniorenservicebüro
124/2009
16 Interkommunale Zusammenarbeit;
Bildung einer zentralen Vollstreckungsstelle beim Landkreis Schaumburg
148/2009
17 Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßige Ausgaben  
18 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 106/2009
19 Anfragen der Kreistagsabgeordneten