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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 3. Sitzung
Termin: Di, 26.09.2023 16:00 Uhr
Ort: Kreishaus Stadthagen
31655 Stadthagen
Saal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Kreistages am 04.07.2023
  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Kreistagsabgeordneten Heinz David IV-174/2023
5 Umbildung der CDU-Fraktion BV-176/2023
6 Anträge der Fraktionen/Gruppen  
6.1 Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünen; Einstellung einer Fachkraft für Social Media BV-140/2023
6.2 Antrag SPD Fraktion; Koordinierte Einführung einer kreiseinheitlichen Online-Meldefunktion für „wilden Müll" BV-144/2023
6.3 Antrag SPD Fraktion; Prüfung der Einführung der Sammlung von Altkleidern und Textilien BV-145/2023
7 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Förderantragstellung Kreissporthalle Bückeburg und Hallenbad Bad Nenndorf		 BV-160/2023
8 Zuschuss für die Drehleiter der Freiwilligen Feuerwehr Rinteln BV-151/2023
9 Bauleitplanverfahren der Stadt Bückeburg zur Erweiterung der Fa. Bauerngut
hier: Teilaufhebung des Landschaftsschutzgebietes „Bückeburg/West-Sandfurth“		 BV-142/2023
10 Erweiterung und Sanierung Gymnasium Adolfinum Bückeburg BV-159/2023
11 Erweiterungsbau für die Oberstufe der IGS Schaumburg;
hier: Sanierung des Altbaus		 BV-148/2023
12 Resolution zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung; Anfrage der CDU-Fraktion IV-177/2023
13 Anfragen der Kreistagsabgeordneten  
14 Einwohnerfragestunde