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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 4. Sitzung
Termin: Di, 13.12.2022 16:00 Uhr
Ort: Ratsgymnasium Stadthagen
31655 Stadthagen
Aula
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung  
2 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Kreistages am 11.10.2022  
3 Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  
4 Natura 2000 – Umsetzung der europäischen Flora-Fauna-Habitat- und Vogelschutzrichtlinie
hier: Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Bückeburg-West/Sandfurth“ in der Stadt Bückeburg		 BV-248/2022 1. Ergänzung
5 Einrichtung einer – weiteren – Wahlbeamtenstelle BV-259/2022
6 Klimafolgenabschätzung in Anträgen und Beschlussvorlagen; Änderung der Hauptsatzung BV-204/2022
7 Einführung von hybriden Gremiensitzungen; Ergebnis der interfraktionellen Arbeitsgruppe BV-262/2022
8 Landschulheim Frossee – Neufassung der Satzung BV-232/2022
9 Landschulheim Frossee – Neufassung der Entgeltordnung BV-233/2022
10 Aufhebung der Richtlinien über die Haltung von Dienstkraftfahrzeugen und anerkannt privateigener Kraftfahrzeuge beim Landkreis Schaumburg BV-194/2022
11 Anträge der Fraktionen/Gruppen  
11.1 Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünen; Bereitstellung der Drucksachen im KT-Informationssystem BV-230/2022 1. Ergänzung
11.2 Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünen; Fuhrpark des Landkreises auf klimaneutrale Fahrzeuge umstellen BV-260/2022
11.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;
Einleitung eines Projektdossierverfahrens, Eisenbahnstrecke Rinteln-Stadthagen		 BV-186/2022
11.4 Antrag der Fraktionen Bündnis90/DieGrünen, CDU und WGS/FreieWähler; Regionales Raumordnungsprogramm - Umgehungsstraße Nienstädt BV-222/2022
11.5 Antrag der Gruppe WGS-FW;
Einrichtung einer Buslinie von Bad Nenndorf nach Hameln		 BV-212/2022
12 Gewährung einer Bedarfszuweisung gemäß § 13 Nds. Finanzausgleichsgesetz (NFAG); Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Land BV-225/2022
13 Unterstützung der AGAPLESION EV. KLINIKUM SCHAUMBURG gGmbH; Gestaltung des Gesellschafterdarlehens BV-257/2022 1. Ergänzung
14 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen BV-252/2022
15 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 BV-226/2022 1. Ergänzung
16 Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschl. Stellenplan 2023;
Wirtschaftspläne der Beteiligungen; Investitionsprogramm 2023 - 2026		 BV-227/2022 2. Ergänzung
17 Zuweisungen aus der Kreisschulbaukasse BV-228/2022
18 Verkehrsbetriebe Extertal GmbH;
Gründung der Verkehrsgesellschaft Landkreis Schaumburg GmbH (VLS)		 BV-184/2022
19 Verkehrsbetriebe Extertal GmbH (VBE);
Erwerb der restlichen Gesellschaftsanteile an der Stadtbus Detmold GmbH (SDG)		 BV-185/2022
20 Leitlinien für das Integrierte Mobilitätskonzept des Landkreises Schaumburg IV-215/2022
21 Verlängerung der Delegationsbeschlüsse zur Einstellung / Versetzung von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten (einschl. deren Eingruppierung) BV-238/2022 1. Ergänzung
22 Anfragen der Kreistagsabgeordneten  
23 Einwohnerfragestunde